1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die gewerblich und privat handelnde natürliche und juristische Personen (nachfolgend „Nutzer“ genannt) über diese Webseite mit deren Inhaberin (s. Impressum, nachfolgend „Verwenderin“ genannt) abschließen.
Soweit Nutzer eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, werden diese hiermit zurückgewiesen.
2. Leistungsbeschreibung
Die Verwenderin stellt den Nutzern diese Internetplattform sowohl zum kommissionsweisen Verkauf von Designstücken des 20. Jahrhunderts als auch zu deren Kauf zur Verfügung.
Die Verwenderin betreibt diese Internetplattform nach dem derzeitigen Stand der Technik. Zeitweise Beschränkungen der Abrufbarkeit durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt sind unvermeidlich und stellen keine Verletzung der Leistungspflichten dar.
3. Vertragsschluss
a) Ein Kaufvertrag über diese Plattform kommt zustande, wenn von Ihnen der „bestellen“-Button angeklickt wird, nachdem Sie vorher die Ware ausgewählt, die Versandoptionen und Zahlungsweise bestimmt und die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Widerrufsrechts bestätigt hatten, und anschließend per E-Mail eine Bestätigung Ihrer Bestellung erhalten.
Vor dem verbindlichen Kauf können Sie jederzeit Eingaben durch Anklicken des „zurück“-Buttons rückgängig machen oder den gesamten Kaufvorgang durch Schließen des jeweiligen Fensters beenden.
b) Der Kommissionsvertrag für den Verkauf von Gegenständen über diese Plattform wird wirksam, wenn Sie das unten stehende Formular ausgefüllt und eine schriftliche Bestätigung der Kommissionärin erhalten haben. Schlägt die Kommissionärin Änderungen oder Ergänzungen des Angebotes vor (z.B. bzgl. Preis oder inhaltlicher Beschreibung), kommt der Kommissionsvertrag dann zustande, wenn Sie diese Änderungen bestätigen.
c) Der jeweilige Vertrag kann sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch abgeschlossen werden.
d) Der Vertragsinhalt wird von der Verwenderin gespeichert und wird Nutzer jederzeit auf Wunsch nochmals übersandt.
4. Vertragsabwicklung
Im Falle des Kaufs über diese Plattform wird die Ware drei Tage nach Eingang des Geldes versandt.
5. Haftung
a) Die Verwenderin haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei von der Verwenderin zu vertretender Unmöglichkeit und im Falle des Schuldnerverzuges haftet sie für jegliches Verschulden.
Eine Haftung, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ist der Höhe nach auf Schäden beschränkt, die bei Vertragsschluss vorhersehbar waren.
Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern bestimmte Eigenschaften zugesichert wurden, und außerdem nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
b) Die Verwenderin haftet gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei einer Haftung, die nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht, ist die Haftung auf den beim Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit die Verwenderin bestimmte Eigenschaften zugesichert hat, oder im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6. Gefahrübergang
a) Kauft ein Unternehmer über diese Internetplattform Ware, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person übergeben ist.
b) Ist ein Verbraucher Käufer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Ware auf diesen über.
c) Der Übergabe steht es sowohl beim Kauf durch Verbraucher als auch durch Unternehmer gleich, wenn der Nutzer im Verzug der Annahme ist.
7. Gewährleistung
a) Die Gewährleistungsfrist gegenüber einem Verbraucher beträgt für gebrauchte Waren 1 Jahr und für neue Waren 2 Jahre ab Übergabe der Ware.
b) Die Gewährleistungsfrist gegenüber einem Unternehmer beträgt 1 Jahr ab Übergabe der Ware. Diese Beschränkung der Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr gilt nicht, wenn grobes Verschulden vorliegt oder im Fall von Körper- bzw. Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Nutzers.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Übergabe der Jahre schriftlich mitteilen. Erfolgt eine solche Mitteilung nicht rechtzeitig, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
8. Widerrufsrecht
a) Geltungsbereich und Ausübung
Für Verbraucher gilt bei Abschluss eines Vertrages über diese Webseite folgendes Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief und E-Mail) oder ggf. durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung bzw. – beim Kauf von Waren über diese Plattform – mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf bzw. die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Dr. Heide Rezepa-Zabel,
Apostel-Paulus-Str. 26.
D – 10823 Berlin
Tel. 0172.317 03 99
rezepa-zabel@design20.eu
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Das beim Versand an der Ware befestigte Sicherheitsetikett darf nicht entfernt oder beschädigt sein. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
c) Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Gegenstand des Vertrages eine Dienstleistung ist und der Dienstleister mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Bei Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten aus über diesen Internetauftritt geschlossenen Verträgen Berlin.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder der Verträge unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der anderen Vereinbarungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.